Aus dem Rathaus (Bönnigheim)

Warum braucht mein Reisepass, den ich bei der Stadtverwaltung beantragt habe, solange bis ich ihn bekomme? Nachstehende Informationen des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) über den aktuellen Stand der Produktionszeiten für Reisepässe haben wir dazu erhalten.

Die Produktion von Reisepässen von Januar bis August 2024 hat bereits die Menge überschritten, die im gesamten Jahr 2019 (vor der Corona-Pandemie) hergestellt wurde. Dies waren 2018: 3,91 Mio./2019: 4,26 Mio./2020: 2,63 Mio./2021: 3,27 Mio./2022: 5,08 Mio./2023: 5,26 Mio./2024 bis August: 4,63 Mio.

Gegenüber den Produktionszahlen betrugen die Antragszahlen von Januar bis August 2024 für regulär bestellte und Express-Reisepässe ca. 5,1 Mio. Gegenwärtig warten reguläre Pass-Anträge in Höhe ungefähr einer Monatsproduktionsmenge noch auf ihren Produktionszeitpunkt. Wegen der rückläufigen Antragszahlen gelingt es der Bundesdruckerei GmbH, den Rückstau schrittweise abzuarbeiten. Weil die Anzahl der vorrangig zu produzierenden Express-Bestellungen noch weit überdurchschnittlich sind – ca. dreimal so hoch im Vergleich zum Mittelwert des Vorjahrs – und die Produktionsmaschinen seit Jahresbeginn 2024 unter Volllast laufen – inkl. Drei-Schicht-Betrieb und freiwilliger Wochenendarbeit –, verringert sich der Rückstau zwar kontinuierlich, benötigt aber Zeit. 

Die priorisierten Express-Passbestellungen wurden im August 2024 mit einer Liefertreue von 100 % bedient; Jahresdurchschnitt: 99,5 %. Bei regulären Passbestellungen wird von der Bundesdruckerei GmbH mit Stand August 2024 eine durchschnittliche Produktionsdauer von 39,0 Werktagen berichtet (zum Vergleich: im Juli 2024 waren es 34,4 Werktage). Die Lieferung von Personalausweisen kann als unverändert bewertet werden; die durchschnittliche Produktionsdauer betrug 4,1 Werktage für August 2024 (Jahresdurchschnitt 2024: 4,4 Werktage).

Das Bundesministerium des Innern und für Heimat empfiehlt, dass die Bürgerinnen und Bürger zum Zeitpunkt der Reiseplanung zunächst das für das Zielland erforderliche gültige Ausweis-/Reisepassdokument und ggf. Visa oder Reisevoranmeldungen prüfen (vgl. auch: Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amtes) und eine Reisebuchung erst dann vornehmen, wenn alle erforderlichen Dokumente und Genehmigungen vorliegen. Falls eine Buchung schon vorher vorgenommen wird, liegt das Risiko bei den Reisenden. Eine Zusage von Produktionszeiten für regulär bestellte Reisepässe oder eine Erstattung eventueller zusätzlicher Auslagen (bspw. für die zusätzliche Beantragung eines vorläufigen Reisepasses, für eine etwaige Umbuchung der Reise) kann seitens der Pass-/Ausweisbehörden nicht erfolgen. Hilfreich dabei kann bspw. sein, wenn die Bürgerinnen und Bürger bei der Pass-/Ausweisbehörde ihre E-Mail-Adresse hinterlegen können, um rechtzeitig an das bevorstehende Gültigkeitsende ihres Ausweisdokuments erinnert zu werden.

Die Informationen auf den kommunalen Internetseiten zur Reisepassbeantragung sollten daher jedenfalls diese Umstände stets mit erwähnen und erst danach gegebenenfalls die jeweils aktuelle, vom Bundesministerium des Innern und für Heimat – seit März 2024 monatlich – kommunizierte durchschnittliche Produktionsdauer nennen. Auf dieser Informationsgrundlage können viele Ausweisdokumente ohne Zeitstress beantragt und Entscheidungen, ob in Ausnahmefällen ein Express-Bestellverfahren zeitlich sinnvoll ist, vor Ort in der Behörde einzelfallabhängig entschieden werden. 

Seit dem Jahr 2022 wurden durch die Bundesdruckerei GmbH Investitionen mit kapazitätserhöhender Wirkung getätigt, da nach dem Ende der coronabedingten Reisebeschränkungen mit einer Zunahme der Passanträge gerechnet wurde. Aufgrund der Dauer von Vergabeverfahren und der sehr langen Lieferzeiten dieser speziell angefertigten Maschinen sind zwischen 18 und 24 Monaten Vorlauf einzuplanen, bis eine neue Maschine dem laufenden Produktionsprozess zugeschaltet werden kann. Ende des Jahres 2023 beauftragte Beschaffungsmaßnahmen für den Zukauf zusätzlicher, die Produktionskapazität erhöhende Maschinen werden voraussichtlich zum Jahresbeginn 2025 für den Wirkbetrieb einsatzbereit sein und auf diese Weise die reguläre durchschnittliche Produktionszeit bei Reisepässen nachhaltig abzusichern helfen und mittelfristig zu einer dauerhaften Erhöhung der Produktionskapazität führen. 

Zu berücksichtigen ist, dass sich eine Erhöhung der Maschinenkapazität für Pässe stets mittelbar auch auf den Produktpreis auswirkt: Zusätzliche, insbesondere zur Abfederung von Spitzenlasten beschaffte Maschinen werden innerhalb des Reisepass-typischen Zehnjahreszeitraums nicht permanent ausgelastet sein und daher Kosten verursachen, die auf alle zu produzierenden Passdokumente umzulegen sein werden. Die Beschleunigung auch temporär großer Bestellmengen in der Passproduktion einerseits und der langjährig stabil zu haltende Produktpreis andererseits sind stets ganzheitlich zu bewerten. Die reguläre Passgebühr Deutschlands ordnet sich im weltweiten Vergleich gegenwärtig im unteren Drittel ein. Dieser Preisvorteil sollte aus Sicht des Bundesministeriums des Innern und für Heimat in der Außenkommunikation von allen beachtet werden.